Voranschlag 2020 einstimmig angenommen

17.12.2019

Höhepunkt und Abschluss der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres bildet traditionellerweise die Präsentation des Haushaltsvoranschlags für das kommende Jahr.

Bekannte Vergleichszahlen sucht man im Voranschlag 2020 jedoch oft vergeblich, findet doch für das kommende Jahr erstmals das neue Gemeindehaushaltsrecht auf Basis der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) Anwendung. Damit wird das bisherige System der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben in einem ordentlichen und außerordentlichen Haushalt abgelöst.

Der Voranschlag für das kommende Haushaltsjahr besteht künftig im Wesentlichen aus einem Ergebnisvoranschlag (alle geplanten Erträge und Aufwendungen) und einem Finanzierungsvoranschlag (alle geplante Ein- und Auszahlungen). Die Stadtgemeinde Weiz hat ihre Geschäftsfälle künftig in einem integrierten Drei-Komponenten-Haushalt, dem Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt, zu erfassen.

Wie Finanzreferent Ingo Reisinger unterstrich, wird wie in vielen Gemeinden auch in Weiz 2020 ein Nachtragsvoranschlag notwendig werden. Den geplanten Erträgen von EUR 49.431.200 stehen Aufwendungen von EUR 47.395.600 gegenüber, was netto einen Überschuss von EUR 2.035.600 ausmachen wird. Bei den Auszahlungen stehen bei Investitionen, Darlehen und dem Kapitaltransfer EUR 8.435.500 sowie EUR 1.779.700 an Darlehenstilgungen zu Buche.

Die Ausgaben für den Sozialhilfeverband wurden für 2020 vorläufig mit EUR 4,16 Mio. budgetiert, die tatsächlichen Beitragszahlen werden nach Nachverhandlungen jedoch vermutlich noch steigen.

Bei den Einnahmen werden durch die vorsichtige Budgetierung 2020 zwar die Ertragsanteile steigen, im Kommunalsteueraufkommen wird im kommenden Jahr voraussichtlich geringfügig sinken.

Die wichtigsten Vorhaben und Projekte 2020 sind der Ankauf eines HLF3 für die Stadtfeuerwehr Weiz, die Teilsanierung der NMS Offenburger-Gasse, das Straßenbau- und -beleuchtungsprogramm, die Radfahrstrategie sowie Umwelt-, Mobilitäts- und Energieprojekte. Daneben werden sich auch das Projekt Energy-Lab, die Wasserversorgung und das Kanalbauprogramm sowie diverse Aktivitäten und Projekte der W.E.I.Z. Immobilien GmbH bei den Ausgaben niederschlagen.

Als freie Finanzspitze werden der Stadt Weiz 2020 voraussichtlich EUR 4.594.200 zur Verfügung stehen, eine Investitionsquote von 160,95 % weist die Stadt Weiz als wirtschaftlich prosperierende Kommune aus.

Dementsprechend war es nicht verwunderlich, dass der Haushaltsvoranschlag 2020 von den anwesenden Gemeinderatsmitgliedern einstimmig angenommen wurde!